BTI DEBTI9508/26-1
Description of goods
Bei der Ware handelt es sich um einen Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung in Form eines Balls (Durchmesser etwa 7,5 cm), an dem eine etwa 40 cm lange Schnur mit einer doppelten Spinnstofffingerschlaufe befestigt ist. Der Ball besteht aus weichem, mattweißem Material aus Kunststoff. An der Unterseite des Leuchtballs befinden sich ein Batteriefach (inklusive Batterien) und ein Schalter. Er ist innen mit Farbwechselleuchten (LED) versehen und durch einmaliges oder mehrmaliges Drücken des Schalters kann eine bestimmte Farbe oder ein automatischer Farbwechsel eingestellt werden. Der Leuchtball wird z.B. beim Bauchtanz oder bei akrobatischen Darbietungen am Spinnstoffband kunstvoll umher geschwungen oder jongliert. Aufgrund des eigenen Gebrauchswertes kommt eine Einreihung in die Position 9505 nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als von den Unterpositionen (HS) 9506 11 bis 9506 70 erfasst, keine Übungsgeräte mit Systemen zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen"