Resttonerbehälter, in 4 verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem spezifisch geformten, leeren Kunststoffgehäuse mit passgenauen Abstufungen und Ausformungen. Die Erzeugnisse unterscheiden sich in den Abmessungen und mechanischen Bauformen und sind dahingehend passend für die jeweiligen Drucker- bzw. Kopierermodelle hergerichtet. Sie enthalten keine elektronischen Bauteile und werden leer eingeführt. Sie dienen in Kopierern oder Druckern zum Auffangen des verfahrensbedingt überschüssigen Toners und schützen somit vor Geräteschäden. Die Erzeugnisse sind für die Hauptware funktionsnotwendig und erkennbar ausschließlich zum Einbau in Geräte der Position 8443 bestimmt. Die Waren werden als "Teile, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von der Unterposition (HS) 8443 91 und der Unterposition (KN) 8443 9910 erfasst" eingereiht. Anlage: mehrere Abbildungen

AV 1 / AV 6 Anm 2 b) ABS XVI