Angaben: Reparaturset mit Farbe und Pinsel (für Metallmöbel); Hauptbestandteile der Farbe sind Polyester (als Bindemittel mengenmäßig überwiegend), Epoxid und Pigment. Feststellungen: rundes, unetikettiertes Kunststofffläschchen (Durchmesser ca. 3 cm, Höhe ca. 11 cm) mit Schraubverschluß, der mit einem eintauchenden Pinsel verbunden ist; Inhalt: graphitfarbene, nach organischem Lösungsmittel riechende Dispersion, die zu einem seidenmatten, abrieb- und wasserfesten Film auftrocknet. Es wird als zutreffend unterstellt, daß ein Polyester die Basis des Bindemittels bildet. Befund: zusammengesetzte Ware in Form eines aus Farbe und Pinsel bestehenden Reparatursets, in welchem die Anstrichfarbe auf der Grundlage von synthetischen Polymeren (hier: Polyester), in einem nicht wässrigen Medium dispergiert, den charakterbestimmenden Bestandteil darstellt.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 3208 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3208 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 3208 (HS) RZ 06.0