BTI DEF/2831/08-1
Description of goods
Angaben: Warenbezeichnung: Haushaltsschwamm / Artikel NR: 113625 - Zusammensetzung: siehe vertrauliche Daten - Sonstiges: verpackt in Folie zum Verkauf. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: quaderförmiger, 2-lagiger Schwamm [Abmessungen (LxBxD): ca. 11,0 cm x 7,0 cm x 2,3 cm] mit gewellten Seitenflächen, gelber, poröser, weicher Schwamm-Lage (Dicke: ca. 1,6 cm) und grüner, rauher, vliesartiger Scheuer-Lage (Dicke: ca. 0,7 cm). Die Angaben der Antragstellerin zur Zusammensetzung werden als zutreffend unterstellt. Befund: Da kein charakterbestimmender Bestandteil des aus einer Schwamm-Lage (Viskose) und einer Scheuer-Lage (Schleifmittel auf einer Unterlage aus einem Kunststofffaser-Vlies) bestehenden Produktes ermittelt werden kann, ist das Erzeugnis unter Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen 3924 (anderer Haushaltsartikel, aus Kunststoff) und 6805 (Ware aus Schleifmitteln, in Pulverform, auf einer Unterlage aus Spinnstoffen) der zuletzt genannten Position zuzuweisen.