Art.No. 5122636, eine Flasche Duschgel 450 ml und ein Netzschwamm auf einem mit Stoff bespannten Drahtgestell in Form eines Schuhs für den Einzelverkauf aufgemacht (s.Photo). Befund: Warenzusammenstellung für den gemeinsamen Bedarf der Körperreinigung (Duschgel und Netzschwamm), bei der das Duschgel als charakterbestimmend angesehen wird.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.1 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 22.2 Warenzusammenstellung i.S.d. AV 3b) zur Körpereinigung, bei der das Duschgel nach Wert und Menge als charakterbestimmend angesehen wird. Der Dekoschuh besitzt keine eigene Funktion und dient lediglich der Aufmachung der Ware für den Einzelverkauf, vergleichbar einer Geschenkverpackung.