Angaben: Warenart: nicht verkaufsfähige, lichtempfindliche, nicht belichtete Druckplatten der Tarifnr. 3701 3000 90 aus USA, welche in den Recyclingprozeß in Deutschland wieder einfließen können. Feststellungen: vorgelegtes Warenmuster: nahezu rechteckige, orangefarbene, biegsame, transparente, 3-lagige Kunststoffplatte (Abmessungen: ca. 19,5 cm x 18,5 cm x 3,0 mm) mit jeweils einer farblosen, dünnen Polyester-Kunststofffolie auf der Unter- und Oberseite; Teilprobe. Das Ergebnis der Untersuchung steht nich im Widerspruch zu den Angaben der Antragstellerin. Die Einreihung dieser verbindlichen Zolltarifauskunft (Position 2) gilt für Platten, bei denen keine Seite mehr als 255 mm misst.

Rechtsvorschriften: Anm 2 Kap 37 / AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 37 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 37 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Kap 37 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 3701 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3701 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3701 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 8442 (HS) RZ 25.1