Angaben: Warenart: Laser-Ausricht-Papier, lichtempfindlich bzw. sensibilisiert, nicht belichtet - Format: 12,6 x 5,6 cm - Verwendungszweck: für die dauerhafte Dokumentation der Strahlform, Modencharakteristik, Energieverteilung, Intensität und Dejustage des Strahlengangs eines Lasers - Sonstiges: nicht für mehrfarbige Aufnahmen, nicht mit Silber- oder Platinsalzen sensibilisiert, wird nicht nach einem der üblichen Verfahren entwickelt. Feststellungen: Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Es handelt sich bei der Ware zolltariflich um ein fotografisches, sensibilisiertes, nicht belichtetes Papier.

Rechtsvorschriften: Anm 2 Kap 37 / AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 37 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 37 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 3703 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 37 (HS) RZ 03.0