Andere Ware zur Innenausstattung, sog. Soft-Mobile, Art.-Nr. 49659, siehe beigefügtes Foto, - bestehend aus zwei mit Geweben aus lt. Antrag 100% Baumwolle bzw. 80% Baumwolle und 20% Polyester (synthetische Chemiefasern) überzogenen Stäben aus Kunststoff (Länge: ca. 40 cm und ca. 30 cm), die mit einer geflochtenen Kordel miteinander verbunden sind; am längeren Stab mit einer Aufhängevorrichtung aus einer geflochtenen Kordel; an den Enden der Stäbe sind an geflochtenen Kordeln sechs mit Polstermaterial gefüllte stilisierte Figuren aus Geweben aus lt. Antrag 100% Baumwolle bzw. 80% Baumwolle und 20% Polyester angebracht; die Gewebe sind einfarbig bzw. maschinell bedruckt, - die Figuren stellen eine Krabbe, einen Seeigel, eine Möwe, einen Fisch, eine Muschel und ein Segelschiff dar, -- bei dem Fisch besteht die Schwanzflosse aus Gewirken, bei dem Schiff besteht das Segel auf der einen Seite aus einer silbernen Platte aus Kunststoff (als Spiegel gearbeitet), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - kein Spielzeug der Position 9503, weil die Ware nicht im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung dient, - in einer Tasche (übliche Verpackung i.S.d. AV 5b) aus klarsichtiger Kunststofffolie mit einem Tragegriff verpackt.

Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI / AV 2 b) / AV 5 b) / AV 6