BTI DEF/4419/08-1
Description of goods
Angaben: Bezeichnung: 7tlg. Diamant-Trennscheiben-Satz; Art. 516435 - Material des Trägerstoffs: Harzpulver u. -flüssigkeit / Metallpulver aus Messing, Nickel u. Eisen - Korngröße des Diamantpulvers: #46 (unter 1.000 Mikrometer) - Sonstiges: 4 Stück zur Metallbearbeitung; 1 Stück zur Steinbearbeitung; 1 Stück gleichmäßige Diamanten-Trennscheibe; 1 Stück Segment-Diamanten-Trennscheibe. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein rechteckiger, flacher Originalkarton mit u.a. dem Aufdruck "Westfalia - 7TLG. TRENNSCHEIBEN-SATZ 230MM ART. 51 64 35" enhielt: A) 4 mittig gelochte, runde, schwarze, harte, plattenförmige, papierüberzogene Trennscheiben (Abmessungen: Durchmesser: 23,0 cm; Dicke: ca. 3 mm) aus Fasernetz-verstärktem, mit Schleifpulver durchsetztem Kunstharz und u.a. dem Aufdruck "Westfalia - METALL - 230X3X22.2mm - A30P-BF" auf dem Etikett, B) 1 mittig gelochte, runde, schwarze, harte, plattenförmige, papierüberzogene Trennscheibe (Abmessungen: Durchmesser: 23,0 cm; Dicke: ca. 3 mm) aus Fasernetz-verstärktem, mit Schleifpulver durchsetztem Kunstharz und u.a. dem Aufdruck "Westfalia - STEIN - 230X3X22.2mm - C36P-BF" auf dem Etikett, C) 1 mittig gelochte, runde, plattenförmige, überwiegend silberfarbene Metallscheibe mit metallfarbenem Schleifbelag im äußeren Randbereich (Abmessungen: Durchmesser: 23,0 cm; Dicke (Rand): ca. 2,5 mm; Breite des Schleifbereichs: ca. 6 mm) und u.a. dem Aufdruck "Westfalia Diamant II - Fliesen dünne Granite Keramik - D 230 mm, 22,23 mm Bohrung, Segmentstärke 5 mm" auf dem Etikett sowie D) 1 mittig gelochte, runde, plattenförmige, überwiegend rot lackierte Metallscheibe mit metallfarbenem Schleifbelag sowie Einkerbungen im äußeren Randbereich (Abmessungen: Durchmesser: 23,0 cm; Dicke (Rand): ca. 2,5 mm; Breite des Schleifbereichs: ca. 7,5 mm) und u.a. dem Aufdruck "Westfalia Diamant II - Klinker Ziegel Beton - D 230 mm, 22,23 mm Bohrung, Segmentstärke 7 mm" auf dem Etikett. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil des Trennscheiben-Satzes werden die Trennscheiben aus Kunstharz (mit agglomerierten Diamanten) angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei der Ware um ein Set aus Schleifsteinen und dergleichen, ohne Gestell, zum Trennen, der Position 6804 des EZT.