Ware zur Innenausstattung, sog. Softkissenhülle (Garten), ohne Füllung (Muster 2), siehe Foto, - aus 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus lt. Antrag 100% Baumwolle, - in den Abmessungen 44 cm x 44 cm, mit abgerundeten Ecken, - an einer Seite mit einer Öffnung zum Einstecken des Polstermaterials; die Öffnung wird anschließend zugenäht, - nicht handgearbeitet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - keine Auflage der Position 9404, da sie nicht mit Füllung oder Polsterung ausgestattet ist, - stellt sich insbesondere aufgrund der Form und der Abmessung nicht eindeutig als Bezug für eine Polsterauflage für Gartenmöbel dar, somit keine Ware der Position 6307.

Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 und 05.1