Angaben des Antragstellers: Korrosionsschutzöl Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben vorgelegt. Der Gehalt an erdölstämmigem Mineralöl beträgt mehr als 70 %. Untersuchungsergebnisse: Äußere Beschaffenheit: klare, bernsteinfarbene, leicht viskose Flüssigkeit Destillation nach ASTM D 86: Die Ware lässt sich nicht normgerecht destillieren, der Hundertsatz der Destillation bei 250 °C kann nicht bestimmt werden. Bei nicht normgerechter Destillation geht der Hauptteil der Ware über 200 °C über. Die Angaben zur Verwendung und Zusammensetzung werden als zutreffend angenommen. Danach liegt ein Korrosionsschutzöl vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 Abs 1 Kap 27 / ZAnm 2 d) Kap 27 / ZAnm 2 f) Abs 5 1. Anstrich Kap 27 / ZAnm 2 f) Abs 6 Kap 27 Erläuterungen: ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 19.0 Nach ihrer Beschaffenheit und ihrem Verwendungszweck handelt es sich bei der Ware um eine Zubereitung mit einem Gehalt an charakterbestimmendem Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr. Das Erzeugnis wird daher von der Position 2710 erfasst. Nach dem Destillationsverhalten liegt ein Schweröl vor, das jedoch weder ein Gasöl noch ein Heizöl darstellt. Die Ware ist nach ihrem Verwendungszweck als Korrosionsschutzöl einzureihen.