Angaben: Zusammensetzung: Überwiegend Mineralöl Nach dem Sicherheitsdatenblatt enthält die Ware < 1,0 % Zinkdialkyldithiophosphat und < 0,2 % Calcliumalkylarylsulfonat Verwendungszweck: Industrie- und Hydrauliköl Das Erzeugnis wird insbesondere zur Schmierung von Lagern in Motor- und Hochfrequenzspindeln eingesetzt. ausgewählte physikalische Kenndaten: Viskosität bei 40 °C (DIN 51562-1): 46,2 mm2/s Viskosität bei 100 °C (DIN 51562-1): 6,85 mm2/s Pourpoint (ASTM D 5950): -27 °C Untersuchungsergebnisse: Äußere Beschaffenheit: hellbernsteinfarbene, klare Flüssigkeit Destillation nach ASTM D 86: Bis 210 °C gehen weniger als 90 RHT und bis 250 °C weniger als 65 RHT über. Im weiteren Verlauf lässt sich die Ware nicht mehr normgerecht destillieren. Danach liegt ein Schweröl vor, das weder die Eigenschaften eines Gasöls noch eines Heizöls aufweist. Nach ihrem Verwendungszweck handelt es sich bei der Ware um ein Schmieröl.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 2 d) Kap 27 / ZAnm 2 f) Abs 1 2. Anstrich Kap 27 / ZAnm 2 f) Abs 2 Kap 27 / ZAnm 2 f) Abs 3 Kap 27 Erläuterungen: ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Pos 2710 (KN) RZ 57.1 Nach den Angaben liegt ein Erzeugnis vor, das mehr als 90 % Erdöl enthält. Nach ihrem Destillationsverhalten, der Farbe und den Angaben zur Viskosität und zum Pourpoint weist die Ware die Beschaffenheit eines Schweröls auf, das jedoch weder ein Gasöl noch ein Heizöl ist. Die Ware wird zwar als Hydrauliköl bezeichnet und erfüllt nach den Angaben des Antragstellers die Anforderungen der DIN 51424/T2, sie stellt jedoch nach dem Verwendungszweck (insbesondere zum Schmieren von Lagern) und ihrer Bezeichnung ein anderes Schmieröl im Sinne der Unterposition 2710 1999 dar.