Angaben des Antragstellers: Emulgen BPA-4 Zur Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Angaben gemacht. Ergebnis der Untersuchung eines Warenmusters: Klare, farblose, viskose Flüssigkeit. IR-Spektrum: widerspricht nicht den Angaben des Antragstellers Nach den vorgelegten Angaben liegt ein Copolymer in Primärform vor, bei dem die Polyetheralkohol-Comonomereinheit, mit einer Hydroxylzahl von mehr als 100, überwiegt.

Die Ware ist in einer Konzentration von 0,5 % nur gering in Wasser löslich, so dass eine Einreihung in die Position 3402 des ZT als grenzflächenaktiver Stoff ausscheidet. Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 3 c) Kap 39, Anm 4 Abs 1 Kap 39, Anm 4 Abs 2 Satz 1 Kap 39 und Anm 6 a) Kap 39 UPosAnm 1 Abs 1 a) 4. Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1