Angaben des Antragstellers: Hamburger aus reinem gewolftem Rindfleisch, bratfertig gewürzt, tiefgefroren. Artikel-Nr.: 1197 Artikel: HITBurger GIANT 180g. Es liegen weitere vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung vor. Ergebnis der Untersuchung einer Probe (Muster, abweichend von der späteren Verkaufseinheit): Verpackung: Kunststoffbeutel. Kennzeichnung (Auszug): SALOMON 180g HITBurger GIANT Art. Nr. 1197. Rohes, gefrorenes, gewolftes Rindfleisch; zu Hamburgerscheiben geformt (Kaliber ca. 14,5 cm, Dicke ca. 1 cm); mit würzigem Geruch und deutlich anderem Geschmack, als unbehandeltes Rindfleisch; keine Gewürzpartikel auf der Oberfläche erkennbar. Nach diesem Ergebnis können die Angaben des Antragstellers im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Es liegt rohes, zubereitetes (gewürztes) Rindfleisch vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 16 / ZAnm 1 Kap 16 / ZAnm 6 a) Kap 02 Erläuterungen: ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 05.1 Nicht gegartes, gewürztes Fleisch gehört zu Kapitel 16, wenn Würzstoffe in das Innere eingedrungen oder auf allen Flächen des Erzeugnisses verteilt und mit bloßem Auge oder deutlich durch Geschmack wahrnehmbar sind (vgl. Zusätzliche Anmerkung 6. a) zu Kapitel 2). Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht, ausgenommen Würste und ähnliche Erzeugnisse, gehören zur Position 1602. Innerhalb dieser Position wird die vorliegende Ware aus gewürztem, nicht gegartem Fleisch von Rindern in die Unterposition 1602 5010 (KN) eingereiht.