Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Es liegen vertrauliche Angaben vor. Verwendung: Verwendung als Lebensmittel. Handelsübliche Maßeinheit: Verpackung, lose. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt rohes, entschleimtes Sojaöl vor. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Öl, auch entschleimt; anderes als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln.

AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 a) 1. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 a) 2. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 c) Kap 15 ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1507 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1507 (KN) RZ 02.1 Sojaöl gehört zur Pos. 1507 (HS) und wird als rohes Öl in die UPos. 1507 10 (HS) eingereiht.