Angaben des Antragstellers: Produktbezeichnung: Halk KREMAX Kakaohaselnuss-Creme. Schokoladencreme. Verpackungseinheit: 250 g, 500 g, 750 g. Vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung liegen vor. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Verpackung: buntbedruckte, etwa quaderförmige Original-Kunststoffdose mit einem Kunststoffschnappdeckel. Kennzeichnung (Auszug): "Halk, KREMAX, Kakaolu Findik Kremasi, 500 g, Hazelnut Cocoa Cream". Es lag außerdem eine entsprechende 750 g-Dose vor. Inhalt: Dunkelbraune, weiche, streichfähige Creme nach Art eines kakaohaltigen Brotaufstrichs (Nuss-Nougat-Creme); Geruch/Geschmack: süß, fetthaltig, nach Nuss, wenig nach Kakao, einer Nuss-Nougat-Creme entsprechend. Die Angaben des Antragstellers können im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Nach eigener Untersuchung wird der Gehalt an Zucker unter Berücksichtigung der Messunsicherheit des Verfahrens bestätigt. Nach den Angaben des Antragstellers und dem Untersuchungsergebnis liegt ein kakaohaltiger Brotaufstrich vor. Die Ermittlung des ZC 7-Codes erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen, andere, kakaohaltige Brotaufstriche, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 18 / Anm 2 Kap 18 Erläuterungen: ErlKN Kap 18 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 32.0 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 33.1 Kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen, wie die vorliegende Ware, gehören mit Ausnahme der in der Anmerkung 1 zu Kapitel 18 genannten Zubereitungen ins Kapitel 18. Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um einen kakaohaltigen Brotaufstrich, der in die Unterposition 1806 9060 (KN) eingereiht wird.