Angaben des Antragstellers: Gemisch aus isopropyliertem Triphenylphosphat (überwiegend) und Triphenylphosphat Verwendungszweck: Flammschutzmittel oder Weichmacher für PVC, PE, synthetische Harze, Kautschuk und Celluloseprodukte Nach diesen Angaben liegt keine chemisch einheitliche Verbindung, sondern ein als Weichmacher und Flammschutzmittel verwendetes Gemisch vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 a) Kap 29 Erläuterungen: ErlKN Pos 3812 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3812 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3812 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 3812 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 3812 (HS) RZ 08.1 Die Ware stellt nach den Angaben keine chemisch einheitlich Verbindung, sondern ein Substanzgemisch dar. Sie wird sowohl als Flammschutzmittel als auch als Weichmacher verwendet. Derartige Produkte werden auch als Spezialweichmacher beschrieben. Das Erzeugnis wird daher als zusammengesetzte Weichmacher für Kautschuk oder Kunststoffe von der Position 3812 erfasst.