Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich zu behandeltes Warenmuster vor. Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere: andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen: andere als rohe Fette und Öle: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: fest, in anderen Aufmachungen; flüssig: andere als Pflanzenöl, raffiniert, mit einem Gehalt an Arachidonsäure von 35 GHT bis 50 GHT oder an Docosahexaensäure von 35 GHT bis 50 GHT: andere als genießbar

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 05.0 Fußnote: 099 Gehärtete Fette und Öle sowie deren Fraktionen werden in die Pos. 1516 (HS) eingereiht. Innerhalb dieser Position wird die vorliegende Ware in die UPos. 1516 2096 (KN) eingereiht. Aufgrund der ausschließlichen Verwendung zu technischen Zwecken ist die Ware nicht als unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet anzusehen (Hinweis auf Fußnote 099). Es wird als zutreffend angesehen, dass das Erzeugnis in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger vorliegt.