"Wärmflasche - Kuschelmonster" Aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer Wärmflasche aus - laut Angaben der Antragstellerin - Polyvinylchlorid (PVC), -- mit einem Fassungsvermögen von ca. 0,7 Liter, -- mit Schraubverschluss und - einem ca. 48,5 x 55 cm großen Bezug in Form eines nichtmenschlichen Wesens (stilisiertes Monster) aus Spinnstoffen (Plüschgewirken), -- an der Unterseite mit einer Einschuböffnung mit Klettverschluss ausgestattet. Im Hinblick auf die Verwendung bestimmt die Wärmflasche aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 den Charakter der Ware.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3924 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3924 (HS) RZ 01.4