D-SEAL CAP CO L2010-42600 D-Dichtungskappen aus Kunststoff mit einer zusätzlichen Kautschukdichtung für die Verwendung bei der Produktion von Kompressoren für Klimageräte von PKW Ergebnis der Untersuchung: Weißes Kunststoffformteil mit Bohrungen versehen. Eine Bohrung ist mit einem schwarzen Gummidichtstopfen versehen. IR-Spektren: vom Kunststoffformteil wie Polyamid vom Gummi wie Acrylnitril-Butadien-Copolymer Burchfieldtest vom Gummistopfen: positiv auf Kautschuk Schwefelnachweis vom Gummistopfen: positiv auf Kautschuk.

Eine Einreihung in den Abschnitt XVI scheidet aus, weil die Dichtungskappe als Wegwerfartikel kein Maschinenteil ist (Anm 2 b) zu Abschnitt XVI). Da das Teil aus zwei Teilen besteht (Kunststoffteil und Kautschukteil) und ein charakterbestimmender Bestandteil nicht ermittelt werden kann, ist die Ware nach AV 3 c) in die Position 4016 einzureihen. Das Kautschukbauteil erfüllt die Aufgabe einer Dichtung (Dichtungsstopfen). Daher ist die Ware innerhalb der Position 4016 in die Codenummer 4016 9390 einzureihen. Rechtsvorschriften: AV 3 b) / AV 3 c) / Anm 2 b) ABS XVI / AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 06.0