"Verdünner - organisches Lösungsmittel" Angaben des Antragstellers: Bei der Ware soll es sich um leichtes Solvent Naphta, ein flüssiges Gemisch verschiedener, vorwiegend aromatischer Kohlenwasserstoffe mit den Kohlenstoffzahlen C8 bis C10 ( u.a. Xylole, Propylbenzole, 1,3,5-Trimethylbenzol in wechselnder Zusammensetzung) und mit einem Siedebereich von 135 deg C bis 210 deg C, handeln. Die Ware soll als Verdünner verwendet werden. Als CAS-Nummer wurde 64742-95-6 angegeben. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Nach den Angaben liegt ein den Erzeugnissen der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers ähnliches Erzeugnis vor, in dem die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht-aromatischen Bestandteilen überwiegen und bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250°C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 65 RHT übergehen. Die Ware soll nicht als Heiz- oder Kraftstoff verwendet werden. Es wird davon ausgegangen, dass keiner der enthaltenen Kohlenwasserstoffe einen Anteil von mehr als 50 GHT aufweist.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 2707 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Pos 2707 (KN) RZ 16.1 Die Zulassung zur Unterposition 2707 5090 erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen (zollamtliche Überwachung, s. Artikel 291 bis 300 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1) in der geltenden Fassung).