"Rohrreinigungsspirale"; es handelt sich um etwa 5 m lange Erzeugnisse aus spiralförmig geformten Stahldraht (lt. Antragstellerangabe) (maximale Querschnittsabmessung: etwa 1,75 mm). Ein Ende des Drahtes ist mit einer Kurbel mit einem Holzgriff versehen und ein Ende ist "korkenzieherartig" ausgearbeitet. Die Waren dienen zum Reinigen von Rohren. Die zusammengerollten Erzeugnisse sind in einer Kunststofffolie mit einer Papiereinlage verpackt und werden durch vier Drahtbinder aus Kunststoff zusammengehalten. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge, anderweit weder genannt noch inbegriffen" zur Codenummer 8205 5990 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

AV 1 und AV 6 AV 5 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV und Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82