Bei der als "Jumbo-Grusskarte mit Umschlag aus Papier" bezeichneten Ware handelt es sich um eine etwa 35 x 50 cm große Faltkarte aus Kartonpapier. Auf der Vorderseite ist sie mit einer Abbildung roter Rosen und dem Schriftzug "Happy Birthday - just for you" auf schwarzem Hintergrund, auf den Innenseiten mit dem gleichen Bildmotiv in grau als Hintergrundillustration und auf der Rückseite ganzflächig rot bedruckt. Nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin ist die Karte gemeinsam mit einem passgenauen, weißen Umschlag aus Papier in einer klarsichtigen Kunststofftüte verpackt. Derartige Waren gehören als "Glückwunschkarten, illustriert, mit Umschlägen" zur Codenummer 4909 0090 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 4909 (HS) RZn 01.0, 03.0, 04.0, 06.1 ErlKN Kap 49 (HS) RZn 01.0, 04.1, 07.0