Es handelt sich um Mechaniken zur Fertigung von Ringbüchern, bestehend aus zwei rechteckigen Schienen aus Stahlblech, deren Längsseiten über die gesamte Länge mehrere Nasen aufweisen, mit jeweils sechs darauf angebrachten Halbringen aus Stahldraht. Sie werden beidseitig durch zwei annähernd rechteckige Abdeckungen aus Stahlblech zusammengehalten. Die Mechaniken werden durch an den Enden angebrachte Druckmechanismen geöffnet und durch Zusammendrücken der Halbringe geschlossen. Die Rückseite der Erzeugnisse ist mit einer quadratischen und einer in etwa elliptischen Aussparung versehen. Die Ringbuchmechaniken werden in eine passgenaue, separate Schiene aus Stahl, die in Stammbüchern (nicht Gegenstand der vZTA) eingefügt ist, eingehängt und befestigt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Ringbuchmechaniken bestehend aus zwei rechteckigen Stahlschienen, mit mindestens vier darauf angebrachten Halbringen aus Stahldraht, mittels einer Abdeckung aus Stahl zusammengehalten, mit einem kleinen auf der Ringbuchmechanik angebrachten Druckmechanismus zum Öffnen, aus Stahl" zur Codenummer 8305 1000 19 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV