Es handelt sich um "Hi-Loks" aus nicht rostendem Stahl (lt. Antragstellerangaben), bestehend aus einer ca. 10 mm hohen Mutter mit Innengewinde (Lochweite ca. 5,9 mm) und einer Unterlegscheibe mit einem maximalen Durchmesser von ca. 9 mm, die an einer Seite gewölbt ist. Die Mutter ist auf der Außenseite ihrer Verwendung entsprechend abgestuft, weist an einem Ende einen Außensechskant auf und ist am anderen Ende gewölbt. Die gewölbte Seite der Unterlegscheibe und die gewölbte Seite der Mutter werden zusammengesetzt und sind nach dem Festschrauben unlösbar verbunden. Die "Hi-Loks" sind aus vollem Material gedreht, in einem Kunststoffbeutel verpackt und werden in der Luftfahrt verwendet. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als ""Hi-Loks" nach dem Festschrauben unlösbar verbundene Muttern aus Stahl" in die Codenummer 7318 1610 10 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

AV 1 und AV 6 AV 3 b) AV 5 b) Anm 2 Abs 1 a) ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZn 15.0 und 18.0 bis 20.0