Digitaler Bilderrahmen - aus einer 7 Zoll Farb-TFT-Flüssigkristallanzeige (Bildschirmdiagonale ca. 17,5 cm, Bildschirmabmessungen: 152 x 91 mm), Hintergrundbeleuchtung, Signalelektronik und eingebauten Lautsprechern in einem Gehäuse (Abmessungen: 242 x 174 x 40 mm) mit Standfuß, Speicherkartensteckplatz (SD/MMC/MS-Karten), Bedienelementen, IR-Empfänger, Audioausgang und 12 V Eingangsgleichstromanschluss, - zur Anzeige von Bildern - kennzeichnende Haupttätigkeit -, zum Aufzeichnen und Wiedergeben von Bild- und Tondateien (Formate: JPEG und MP3) sowie zur Verwendung als Uhr mit Datumsanzeige und Kalender, - zusammen mit Beipack (Netzteil, CD-ROM mit Bedienungsanleitung, Fernbedienung, Batterie und drei Wechselrahmen) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Der Digitale Bilderrahmen bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, nicht zum Einbau in Waren der Kapitel 84 bis 90 und 94 geeignet, nicht mit einem Bildschirmformat von 1:1, 4:3, 5:4 oder 16:10 - Kombination aus Monitor - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegerät, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmender Uhr, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack."

AV 1 AV 3 b) AV 6 Anm 3 ABS XVI