"Bettrahmen-Teil, - in Form einer Schichtholzleiste aus Birkenholz (lt. Antragsteller), sich an einem Ende zungenartig verjüngend, Abmessung ca. 20 x 50 x 460 mm, - an den Längskanten gefast, - dient als Seitenleiste am beweglichen Kopfteil; an der Aussparung wird das Kopfteil gelenkartig am Bettrahmen eingesetzt und kann beim Absenken bündig auf dem Außen- rahmen aufliegen (damit gebrauchsfertig), - erkennbar zur Verwendung als Teil eines Bettrahmens bestimmt. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 erfasste Ware aus Holz, keine Kleiderbügel, nicht aus Faserplatten; Bettrahmen-Teil"

AV 1 AV 6 Anm 3 Kap 44