Datenerfassungsstift - aus einer Infrarot-LED, CCD-Kamera, Bildprozessor, Datenspeicher, Bluetooth-Funksende- modul, Akkumulator, LED-Anzeige und Vibrationsmelder, zusammen mit einer Kugelschreibermine (von untergeordneter Bedeutung) in einem Gehäuse in Stiftform mit abnehmbarer Schutzkappe mit Ein- und Aus-Schaltfunktion (Abbildung siehe Anlage), - zum Beleuchten von Spezialpapier mit besonderer infrarotsensitiver Musterung, Erfassen der Bewegungen des Stiftes auf dem Spezialpapier, Eingabebestätigung durch Vibrations- melder, Umsetzen in Positions- und Textdaten, Speichern von bis zu 200 beschriebenen Seiten und Senden der gespeicherten Daten über eine Bluetooth-Funkverbindung an ein kompatibles Mobiltelefon oder über eine Dockingstation an einen PC, - zusammen mit Beipack (Dockingstation, Netzteil, Adapterstecker) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Kombination aus kennzeichnendem Datenaufzeichnungsgerät und Funksender bestimmt den Charakter des Ganzen. "Gerät zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter Form, anderweit weder genannt noch inbegriffen - Datenerfassungsstift (Charakterbestimmende Kombination aus kennzeichnendem Datenaufzeichnungsgerät und Funksender, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmendem Kugelschreiber, in Warenzusammenstellung mit nicht charakter- bestimmendem Beipack)"

AV 1 AV 3 b) AV 6 Anm 3 ABS XVI