DEBTI11041/25-1Active
3923.21.00.00
DE-May 19, 2025→May 18, 2028
Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um sog. Katzentoilettenbeutel aus miteinander verschweißten, milchig-transparenten Folien aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, in den folgenden Ausführungen und Aufmachungen:
- „Savic Bag it Up Litter Tray Bags - Large“, 50 cm x 36 cm, Artikelnummer 73971 (12 Stück),
- „Savic Bag it Up Litter Tray Bags - Maxi“, 55 cm x 43 cm, Artikelnummer 73972 (12 Stück),
- „Savic Bag it Up Litter Tray Bags - Jumbo“, 67 cm x 48 cm, Artikelnummer 73973 (6 Stück),
- „Savic Bag it Up Litter Tray Bags - Medium“, 42 cm x 32 cm, Artikelnummer 74064 (12 Stück),
- „Up Litter Tray Bags - Hop In“, 58,5 cm x 39 cm, Artikelnummer 78703 (6 Stück).
Die Erzeugnisse verfügen über eine seitliche Dehnfalte, dienen zur Aufnahme von Katzenstreu in Katzentoiletten und sind für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.
Es sind jeweils 6 bzw. 12 Beutel in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.
Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel, aus Kunststoffen; Säcke und Beutel (einschließlich Tüten); aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.