DEBTI39926/24-1Active
3923.90.00.00
DE-Nov 28, 2024→Nov 27, 2027
Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei dem sog. "Transportkarton mit Styroporeinsatz für Tassen" um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus
- einer ca. 145 x 125 x 130 mm großen Schachtel, sogenannter Transportkarton,
-- aus einem Zuschnitt aus Wellpappe,
-- durch einfaches Auffalten, Knicken und Zusammenstecken aufgebaut sowie
- einem zweiteiligen Kartoneinsatz,
-- aus Polystyrol, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39,
-- mittig jeweils mit einer entsprechend geformten Ausnehmung zur Aufnahme eines Trinkbechers (nicht
Gegenstand der vZTA) versehen,
-- passgenau für den Umkarton gearbeitet.
Die Waren dienen zusammen als Transport- oder Verpackungsmittel für stoßempfindliche Gegenstände (z.B. Keramiktassen), wobei der Kunststoffeinsatz u.a. aufgrund des Wertes als charakterverleihend anzusehen ist.
Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, anderes als von den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 5090 00 0 erfasst" eingereiht.