DE20944/17-1Expired
4811.51.00.00
DE-Aug 25, 2017→Aug 24, 2020
Es handelt sich bei dem vorgelegten Warenmuster um eine Zusammenstellungen der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam mit einem bedruckten Papiereinleger in einem Tütchen aus Kunststofffolie mit Eurolochung verpackt sind:
1. Insgesamt 15 quadratische Zuschnitte aus weißem, gebleichtem Papier mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g (Format etwa 8,5 x 8,5 cm), die jeweils einseitig bunt bedruckt sowie mit einer dünnen Lage Kunststofffolie und mit einer schwarzen Deckschicht überzogen ist, die mit der unter 2. beschriebenen Ware in freier Gestaltung stellenweise abgekratzt werden soll.
2. Ein etwa 8,5 cm langer, einseitig angespitzter Kratzstift aus Holz.
Abbildungen siehe Anlage.
Derartige Waren gehören als "Papiere, mit Kunststoff überzogen, auf der Oberfläche gefärbt, verziert oder bedruckt, in quadratischen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809, 4810 oder 4818 beschriebenen Art, nicht mit einer Klebeschicht versehen, gebleicht, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g" zur Codenummer 4811 51 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge durch die unter 1. beschriebenen Papierzuschnitte bestimmt wird.