DEBTI6148/19-1Expired
4818.90.10.00
DE-Apr 1, 2019→Mar 31, 2022
Es handelt sich um verschieden große (etwa 80 x 180 cm und etwa 80 x 210 cm), durch Pressen und Prägen miteinander verbundene, zweilagige Flächenerzeugnisse mit folgendem Aufbau:
- eine Lage aus Vlies aus Zellstofffasern (sog. Tissue) und
- eine Lage aus einer dünnen, klarsichtigen Kunststofffolie.
Zusätzlich sind zwischen die Lagen 48 Spinnstofffäden mit einem Abstand von etwa 1,5 cm parallel zur Längsrichtung eingebracht. Als Laken werden die Erzeugnisse in Krankenhäusern und von Rettungsdiensten zum Abdecken von Betten, Liegen und Tragen verwendet. Sie sind zusammengefaltet zu je 100 Stück in einem Karton verpackt, jedoch nicht für den Einzelverkauf aufgemacht.
Abbildung siehe Anlage.
Derartige Waren gehören als "Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 10 00, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke und dem Gewicht durch das Vlies aus Zellstofffasern bestimmt wird.