DEBTI33802/20-2Expired
5404.90.10.00
DE-Oct 30, 2020→Oct 29, 2023
Streifen, sog. Ringelband/Geschenkband, Foto siehe Anlage,
- Warenzusammenstellung, bestehend aus 5 metallisierten Garnen und 13 Streifen; gemeinsam in
einem Pappkarton mit einem Einsatz aus Schaumkunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht und zur
Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt,
- jeweils als Meterware im "Eiknäuel"; laut Antrag mit einer Streifenbreite von 5 mm und einer Länge von
20 m,
- in unterschiedlichen Farben vorliegend,
- metallisierte Garne:
-- in Form von einfarbigen, metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag aus
90 GHT Polypropylen und 10 GHT Polyethylen),
- Streifen:
-- in Form von einfarbigen Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag aus Polypropylen),
- zur Verwendung als Geschenkband,
- im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die metallisierten Garne und die
Streifen aus synthetischer Spinnmasse als gleich zu betrachten, im Hinblick auf den Umfang (Anzahl)
bestimmen jedoch die Streifen aus synthetischer Spinnmasse den Charakter der Ware.
"Streifen aus synthetischer Spinnmasse, mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm, aus Polypropylen"