DE7732/17-1Expired
5811.00.00.95
DE-May 26, 2017→May 25, 2020
Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage,
- als Meterware, mit einer Breite von lt. Antrag 146 cm,
- laut Untersuchungsergebnis:
-- dreilagig gearbeitet:
--- Außenlage (Schauseite) aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit
einer charakterverleihenden Oberlage aus einem gefärbten Gewebe aus synthetischen Filamenten (lt. Antrag:
Polyester) und einer Unterlage aus einem schwarzen Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern,
--- Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern,
--- Innenlage aus einem weißen Gewebe aus synthetischen Chemiefasern (lt. Antrag: Polyester),
--- alle Lagen sind durch geschwungene Nähstichreihen versteppt,
- insbesondere hinsichtlich der Verwendung verleiht die Außenseite (Schauseite) der Ware ihren wesentlichen
Charakter,
- die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit keine Ware der Position 5810,
- stellt sich als Ware der Position 5811 dar, somit keine Ware der Position 5407.
"Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff verbunden,
durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Geweben, aus synthetischen Filamenten"