DEBTI24414/24-1Active
5911.90.99.30
DE-Jul 29, 2024→Jul 28, 2027
Ware des technischen Bedarfs (Filtereinsatz), sog. 51129 Naturewater Vontron 400G RO Membran,
1500l/Tag, 400GPD Umkehrosmose, Durchmesser 74 mm, 4250390875245, Foto siehe Anlage,
- eingeschweißt in einen Polybeutel und in einem Karton verpackt,
- laut Antrag mit einem Durchmesser von 7,5 cm und einer Gehäuselänge von 33 cm,
- in Form eines zylindrischen Filtereinsatzes aus einem perforiertem Hohlrohr, mit spiralförmig um-
wickelter Membran, aus einem Kettengewirke aus synthetischen Filamenten, einem Gelege aus
synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm (= Gewebe) und einem
Vliesstoff aus Spinnstoffen, der mit Bindemittel verfestigt und mit einer Folie aus Kunststoff laminiert ist,
- mit einer Außenhülle aus einer Folie aus Kunststoff, die mit dem o. g. Kettengewirke laminiert ist (mit
einer Wanddicke von weniger als 4 mm),
- an beiden Enden mit Anschlüssen,
- zum Einbau in eine Wasserreinigungsanlage (Umkehrosmose-Anlage),
- zum Herausfiltern der im eingeleiteten Rohrwasser (unter Druck) gelösten Stoffe im Verfahren der
Umkehr-Osmose, wobei lediglich die Wassermoleküle die Membran durchdringen und als Reinwasser
weitergeleitet werden,
- weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine
Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, u. a. somit keine Ware der Position 8421.
"Ware des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere
als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Gewebe und Vliesstoff, andere als
im TARIC-Code 5911 9091 00 genannte, Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser
durch Umkehr-Osmose (Reverse-Osmosis), bestehend im Wesentlichen aus Kunststoffmembranen mit
einem Träger aus textilem Gewebe oder Vliesstoff, gewickelt um ein perforiertes Rohr und umschlossen
von einer zylindrischen Kunststoffumhüllung mit einer Wanddicke von nicht mehr als 4 mm. Das Ganze
kann sich auch in einem äußeren Zylinder mit einer Wanddicke von 5 mm oder mehr befinden"