DEBTI28805/23-1Active
6210.10.92.00
DE-Mar 4, 2024→Mar 3, 2027
Schutzset, sog. IVI-Set MA5164 HAM, Art. #3271, Foto siehe Anlage,
- Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Kitteln, einer Instrumententischabdeckung, einem
Augentuch, einem Tablett, einer OP-Schale, zwei Augenstäbchen, einer Augenkompresse, einer
Kanüle, einem Lidsperrer, einem Markierer, einer Spritze, zwei Wattestäbchen und fünf Mullkom-
pressen,
- zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam in einem Beutel aus
Kunststoff und Papier mit bedrucktem Papiereinleger für den Einzelverkauf aufgemacht,
- 2 Kittel (Gr. L) jeweils:
-- aus ca. 0,3 mm dicken, thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus augenscheinlich
synthetischen Chemiefasern,
-- bis über die Knie reichend (Rückenlänge: ca. 125 cm),
-- mit einem runden Halsausschnitt,
-- hinten mit einer durchgehenden Öffnung, die im Nacken mit einem Klettverschluss und im Taillen-
bereich mit Bindebändern geschlossen werden kann,
-- mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit gewirkten Bündchen verengt,
-- am unteren Rand lediglich geschnitten,
-- laut Antrag zur Verwendung bei chirurgischen Eingriffen,
- 1 quadratisch zugeschnittene Instrumententischabdeckung (150 cm x 150 cm) aus Vliesstoffen der
Position 5603,
- Erzeugnisse zu medizinischen Zwecken:
-- 1 Augentuch (40 cm x 40 cm) mit perforiertem Loch (6 cm) und Klebeschicht,
-- 2 Augenstäbchen,
-- 1 Augenkompresse,
-- 2 Wattestäbchen,
-- 5 Mullkompressen,
- Medizinische Geräte:
-- 1 Kanüle (30G),
-- 1 Lidsperrer,
-- 1 Spritze,
- Waren aus Kunststoff:
- 1 Markierer.
- 1 blaues Tablett.
- 1 transparente OP-Schale (120 ml),
- für die Verwendung sind alle Bestandteile gleichbedeutend, im Hinblick auf den Umfang (Fläche)
überwiegen die Kittel aus Vliesstoff, im Hinblick auf den Umfang (Menge) überwiegen die Erzeugnisse
zu medizinischen Zwecken, somit verleihen weder die Kittel aus Vliesstoff noch die Erzeugnisse zu
medizinischen Zwecken der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter, sie ist daher der
von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3005 und 6210) in der Nomenklatur zuletzt
genannten zuzuweisen.
"Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5603, Einwegkittel, von der durch Patienten bzw.
Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"