DEBTI26119/17-1Expired
6302.99.10.00
DE-Feb 23, 2018→Feb 22, 2021
Wäsche zur Körperpflege, sog. Bade-Massageschwamm, Hanf/Frottee, Beige, Foto siehe Anlage,
- an einer bedruckten Pappbanderole befestigt,
- annähernd zylinderförmig, mit ovaler Grundfläche, in den Abmessungen (L x B x H): 15 cm x 10,5 cm x 5,5 cm,
- mit einer Vorderseite (Massageseite) aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis:
-- mit einer charakterbestimmenden Außenlage (Schauseite) aus laut Untersuchungsergebnis einem buntgewirkten
Schlingengewirke:
--- mit einem Grund aus synthetischen Chemiefasern,
--- mit einem hellen Flor aus Polyesterfasern (synthetische Chemiefasern) und Baumwolle sowie einem
dunklem Flor aus Flachs (Leinen); mit einem Gesamtanteil von 41,3 % Flachs, 38,2 % Polyester und
20,5 % Baumwolle,
-- mit einer Innenlage aus einem einfarbigen Vliesstoff aus Spinnstoffen,
- mit einer Rückseite und Seiten aus laut Untersuchungsergebnis einem einfarbigen Schlingengewirke
mit einem Grund aus synthetischen Chemiefasern und einem Flor aus Polyesterfasern und Baumwolle; dabei
können für den Flor die Antragsangaben von 65 % Polyester und 35 % Baumwolle als zutreffend angesehen
werden,
- mit einem Kern aus Zellkunststoff,
- mit einem über die Seiten und die Rückseite reichenden, ca. 4 cm breiten Griffband aus den vorgenannten
einfarbigen Schlingengewirken,
- durch Zusammenfügen konfektioniert,
- die Ware ist waschbar und dient zum Massieren bzw. Einseifen beim Baden oder Duschen, stellt sich damit
als Wäsche zur Körperpflege dar,
- u. a. aufgrund der geringen Baumwollanteile in den entsprechenden Flächenerzeugnissen keine Frottierware
aus Baumwolle, u. a. somit keine Ware der Unterposition 6302 6000,
- im Hinblick auf die Verwendung als Badeschwamm sind die Schlingengewirke aus Flachs, die Schlingengewirke
aus Polyester und der Zellkunststoff gleichermaßen von Bedeutung; insbesondere im Hinblick auf die Verwendung
als Massageschwamm bestimmt jedoch das die alleinige Reinigungs- bzw. Massagefläche bildende Schlingen-
gewirke aus Flachs (u. a. aufgrund der besonderen Struktur seiner Oberfläche) den Charakter der Ware.
"Wäsche zur Körperpflege (Bade-Massageschwamm), aus Spinnstoffen, aus Flachs"