DE20297/13-1Expired
6302.99.90.10
DE-Dec 17, 2013→Dec 16, 2019
Wellnes-Set, Art. 3237711, Foto siehe Anlage,
- bestehend aus einem Massagepad, einem Netzschwamm, einem Bimsstein, einer Nagelbürste und
einer Holzbox,
- als Warenzusammenstellung in einer Kunststofffolie verpackt, zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs
zusammengestellt und für den Einzelverkauf aufgemacht,
- Wäsche zur Körperpflege:
-- Massagepad:
in zylindrischer Form, mit elliptischer Grundfläche; in den Abmessungen (L x B x H): ca. 13 cm x 9 cm x 5 cm;
mit einer Wand, einer Oberfläche und einem angenähten Handgriff aus einem Schlingengewirke (Frottierware)
aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) sowie einer Grundfläche aus einem Kettengewirke aus laut
Antrag 100 % Ramie (pflanzlicher Spinnstoff der Pos. 5305), mit einem Kern aus Zellkunststoff;
die Gewirke sind im Hinblick auf die Verwendung gegenüber dem Zellkunststoff als charakterbestimmend
anzusehen (somit keine Ware der Position 3924); die die Massageseite bildenden Kettengewirke bestimmen
insbesondere im Hinblick auf die Verwendung zur Körpermassage den Charakter der Ware,
-- Netzschwamm (Wäsche zur Körperpflege ):
aus einem schlauchartigen Flächenerzeugnis aus zwei Lagen parallel gelegter Monofile (Garne) aus
Chemiefasern, die im spitzen Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt
sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt (somit keine Ware des
Kapitels 39), ziehharmonikaartig gefaltet und in der Mitte kugelförmig (Durchmesser ca. 11 cm) zusammen-
gebunden sowie mit einer Schlaufe ausgestattet,
-- beide werden üblicherweise regelmäßig gewaschen; durch Zusammenfügen konfektioniert,
-- soll zum Einseifen und Massieren beim Duschen oder Baden verwendet werden und stellt sich damit als Wäsche
zur Körperpflege dar,
- Bimsstein (Hornhautfeile):
poröser, hellbeiger Kunststein annähernd in Form einer Acht; in den Abmessungen (L x B x H): ca. 9,5 cm x
4,5 cm x 2 cm; mit einer Kordel versehen und in einer Kunststofffolie verpackt; dient der Hornhautentfernung,
- Bürste (Nagelbürste):
in ovaler Form; einschließlich der Borsten in den Abmessungen (L x B x H): ca. 10 cm x 4 cm x 3,5 cm;
mit einem Körper aus Holz; beidseitig mit eingelassenen Borstenbüscheln; dient zur Reinigung der Nägel,
- Innenausstattungsgegenstand aus Holz (Holzbox):
in Form einer herzförmigen Schale, in den Abmessungen (L x B x H): ca. 22 cm x 22 cm x 6 cm;
aus verschiedenfarbigen Hölzern; dient zur Bereithaltung der vorgenannten Gegenstände,
- im Hinblick auf die Menge sind die beiden Wäschestücke zur Körperpflege (Position 6302) gegenüber dem
Bimsstein, der Nagelbürste und der Holzbox jeweils charakterbestimmend, nach dem Wert jedoch bestimmt die
Holzbox den Charakter der Warenzusammenstellung; die Warenzusammenstellung ist somit der von den
gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4420/6302) der in der Nomenklatur zuletzt genannten
zuzuweisen; innerhalb der Position 6302 bestimmt im Hinblick auf den Wert das Massagepad den Charakter
der Warenzusammenstellung.
"Wäsche zur Körperpflege (Massagepad), aus Spinnstoffen, aus Ramie"