DE16459/11-1Expired
6304.19.90.91
DE-Oct 10, 2011→Oct 9, 2017
Andere Ware zur Innenausstattung, sog. Bettlaken, Art. Savannah, Foto siehe Anlage,
- von rechteckiger Form, für Matratzen laut Antrag mit den Abmessungen: 90 cm x 190 cm, 140 cm x 190 cm,
160 cm x 200 cm, an drei Seiten mit einem angenähten Volant, mit einer Breite von etwa 42 cm, durch
Zusammennähen konfektioniert,
- aus etwa 0,5 mm dicken, einfarbigen (braun), einseitig geschmirgelten Geweben aus laut Antrag
100 % Polyester (Volant) - maßgebend - und aus 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag
70 % Baumwolle und 30 % Polyester (synthetische Chemiefasern),
- wird laut Antrag als Bettüberwurf verwendet, stellt sich somit nicht als Bettbehang der Position 6303 dar,
- ungefüttert und ohne Polsterung oder Füllung (somit keine Ware zur Bettausstattung der Position 9404).
"Andere Ware zu Innenausstattung, aus Spinnstoffen, Bettüberwurf, aus Geweben, aus Chemiefasern
(maßgebend) und aus Baumwolle"