DEBTI14734/23-1Expired
6304.99.00.99
DE-Jul 10, 2023→Jul 9, 2026
Platzset, sog. Tischsets re:circle, Foto siehe Anlage,
- laut Antrag in verschiedenen Farben,
- rund, laut Antrag mit einem Durchmesser von 38 cm,
- aus einem ca. 0,8 cm breiten, bandförmigen Geflecht (Meterware der Position 5808), vorherrschend
aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag Polypropylen) mit einer augenscheinlichen
Streifenbreite von weniger als 5 mm (somit keine Ware des Kapitels 39) und zwei jeweils am Rand
eingeflochteten Garnen aus Spinnstoffen,
- spiralförmig, teilweise überlappend zusammengenäht (somit konfektioniert),
- wird insbesondere wegen der Art des Geflechts und der Steifheit des Materials üblicherweise nicht
gewaschen, kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur
Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302.
"Andere Ware zur Innenausstattung (Platzset), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404,
aus einem Geflecht aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse"