DEBTI44471/23-1Active
6307.10.30.00
DE-Jan 15, 2024→Jan 14, 2027
Reinigungstuch, sog. Duo-Schwamm Extra dünn, Foto siehe Anlage,
- an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt,
- zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer anderen konfektionierten Ware (Reinigungstuch) und
einem anderen Haushaltsartikel aus Kunststoff (Schwamm); der Schwamm ist vollständig von dem
Reinigungstuch umhüllt,
- annähernd quaderförmig, mit den max. Abmessungen (L x B x H) von ca. 17 cm x 11 cm x 2 cm,
- Reinigungstuch:
-- auf einer Seite (zur Entfernung von Staub und zum Trocknen) aus einem ca. 1,7 mm dicken
Schlingengewirke aus Spinnstoffen,
-- auf der anderen Seite (zur Reinigung von Scheiben und Spiegeln) aus einem einfarbigen Vliesstoff
aus Spinnstoffen,
-- an den Rändern mit Überwendlichnähten zusammengenäht (somit konfektioniert),
-- im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung überwiegt weder das
Gewirke noch der Vliesstoff; keinem der beiden textilen Flächenerzeugnisse kann somit eine charakter-
bestimmende Eigenschaft im Sinne der AV 3 b) zuerkannt werden; das Reinigungstuch ist somit der
von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN; 6307 1010 und 6307 1030) in
der Nomenklatur zuletztgenannten zuzuweisen,
- Schwamm:
-- aus Zellkunststoff,
- sowohl das Reinigungstuch als auch der Schwamm verfügen über die objektiven Merkmale von Waren,
die für die Reinigung mit Wasser und Reinigungsmitteln bestimmt sind; das Reinigungstuch verleiht der
zusammengesetzten Ware jedoch u. a. aufgrund der besonderen Struktur seiner Oberflächen ihren
wesentlichen Charakter.
"Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"