DE16319/12-1Expired
6307.20.00.00
DE-Oct 2, 2012→Oct 1, 2018
Zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer anderen konfektionierten Ware (Schwimmweste) und
einer Signalpfeife, sog. BEMA Feststoff Rettungsweste für 10 - 15 Kg, Art. Nr. 13368, Größe Baby,
Foto siehe Anlage,
- verpackt in einer wiederverschließbaren Tragetasche aus überwiegend Vliesstoffen (übliche Verpackung
im Sinne der AV 5b)) mit bedrucktem Pappeinleger in Aufmachung für den Einzelverkauf,
- Schwimmweste:
-- in der Art einer taillenlangen, ärmellosen Weste gearbeitet, mit weiten Armausschnitten,
-- aus charakterbestimmenden, ca. 1,1 mm dicken, einseitig (Innenseite) mit dem bloßem Auge
wahrnehmbar mit einer Lage (Folie) aus Kunststoff (kein Zellkunststoff) versehenen Geweben der
Position 5903 aus Spinnstoffen,
-- mit eingearbeiteten Lagen aus Zellkunststoff, die als Auftriebsmittel dienen,
-- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss ohne Überlappung; am oberen Rand mit
angenähten Gewebebändern aus Spinnstoffen und am unteren Rand mit einer eingezogenen Zugkordel mit
Kunststoffstopper ausgestattet,
-- mit einem hohen Kragen, der u. a. dazu dient, den Kopf über Wasser zuhalten,
-- in Taillenhöhe mit einem durch Schlaufen gezogenen Gürtel aus Geweben aus Spinnstoffen mit
einem Schnallenverschluss aus Kunststoff ausgestattet,
-- am hinteren, unteren Rand mit einem angenähten, dreieckigen Zuschnitt aus Geweben der Position 5903,
an dessen spitzem Ende ein Gewebeband befestigt ist; das Band wird durch die an der Vorderseite
angenähten Ösen aus Kunststoff gezogen, um den Sitz der Schwimmweste zu verbessern,
-- im Brustbereich mit aufgenähten, reflektierenden Zuschnitten aus Spinnstoffen und einem Firmenlogo
ausgestattet,
-- durch Zusammennähen konfektioniert,
-- entspricht laut Etikett der Normung DIN EN ISO 12402-4 (Rettungsweste Typ 100 N);
dies entspricht einem Auftrieb bei Babys von 30 Newton und bei Erwachsenen von 100 Newton,
-- erfüllt somit die Europäische Norm (EN) 395 und stellt sich als Schwimmweste im Sinne
der Unterposition 6307 2000 dar, u. a. somit keine Ware der Position 9506,
- Signalpfeife:
-- quaderförmig, in den Abmessungen: 7 cm x 2 cm x 1 cm,
-- aus einfarbigen Kunststoff,
-- auf der Rückseite mit einer Klammer ausgestattet,
-- dient als Mundpfeife zum Signalgeben,
-- ist mit einer Kordel an der Weste befestigt,
- die Schwimmweste verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf den Umfang,
den Gesamteindruck und den Verwendungszweck ihren wesentlichen Charakter.
"Andere konfektionierte Ware (Schwimmweste), aus Spinnstoffen"