DEBTI49431/25-1Active
6307.90.98.20
DE-May 8, 2026→May 7, 2029
Tierbehausung, Foto siehe Anlage,
- zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Tierhöhle und einem Kissen; in einem
Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial,
- Tierhöhle:
-- annähernd quaderförmig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag mit den Gesamtabmessungen
(L x B x H) von 38 cm × 30,8 cm × 29,5 cm,
-- mit zwei Seitenwänden (eine mit einer gitterartigen Aussparung; beide mit jeweils zwei sog.
Möbelgleitern aus augenscheinlich Kunststoff), einer Bodenplatte (auf der Unterseite mit
einem aufgeklebten Hakenband) und vier verbindenden Querstreben; jeweils aus Holz (MDF-
Faserplatten mit laut Antrag Melaminfurnier),
-- mit einem als Front- bzw. Rückseitenwand sowie als "Dach" mit gleichzeitiger Hängematten-
funktion dienenden, ca. 95 cm langen und ca. 27 cm breiten "Streifen" aus laut Untersuchungs-
ergebnis genadelten und mit Bindemitteln bzw. Bindefasern verfestigten Vliesstoffen der
Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern (somit kein Filz); mit einer rechteckigen (ca.
17,5 cm x 19 cm) Einstiegsöffnung; zur Befestigung an der Bodenplatte an einem Ende mit
einem aufgenähten Flauschband sowie zur Aufnahme jeweils einer der o. g. Querstreben
mit drei über die gesamte Breite reichenden, tunnelartig angenähten, ca. 6,5 cm breiten
Streifen aus den vorgenannten Vliesstoffen (mit je zwei Löchern für die Schraubverbindungen)
-- durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit,
-- ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304,
-- im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Spinnstoffe und das Holz
gleichbedeutend, insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen jedoch die Gewebe
aus Spinnstoffen den wesentlichen Charakter der Tierhöhle,
- Kissen (laut Antrag):
-- nahezu quaderförmig, in den Abmessungen (L x B x H) von 31 cm x 26 cm x 5,5 cm,
-- mit einer Hülle aus Geweben aus Spinnstoffen und einer Füllung aus Wattierungsstoffen,
- zur Verwendung als Ruheplatz für Katzen,
- im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck verleiht die Tierhöhle der zusammenge-
setzten Ware ihren wesentlichen Charakter.
"Andere konfektionierte Ware (Tierhöhle) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"