DEBTI25651/22-1Expired
6307.90.98.91
DE-Sep 19, 2022→Sep 18, 2025
Aufbewahrungskorb, Foto siehe Anlage,
- vier Stück im Set, ineinander gestapelt und in einem Polybeutel verpackt,
- annähernd quaderförmig, oben offen; in verschiedenen Abmessungen (L x B x H):
25 cm x 17,5 cm x 14 cm (1 x), 22,5 cm x 16 cm x 12 cm (1 x) und 13,5 cm x 10 cm x 10,5 cm (2 x),
- mit einem formgebenden Gestell aus unedlem Metall,
- in Flechttechnik mit ca. 2,5 cm breiten Gewebebändern aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern
bespannt (u. a. damit keine Ware aus Flechtstoffen der Position 4602),
- durch Zusammenfügen konfektioniert,
- laut Antrag handgearbeitet,
- ohne raumbezogene Funktion, damit keine Ware der Position 6304,
- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut
genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich,
- im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die gewebten Bänder
aus Spinnstoffen gegenüber dem unedlen Metall den Charakter der Ware.
"Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungskorb), aus Spinnstoffen, andere als in den
Unterpositionen 6307 9010 00 bis 6307 9098 20 genannte, handgearbeitet"