DE11372/13-1Expired
6310.10.00.00
DE-Jun 13, 2013→Jun 12, 2019
Lumpen aus Spinnstoffen, sog. Streugut mit Fäden, LOS 1070 bzw. LOS 1085, Foto siehe Anlage,
- die Waren werden veranschaulicht durch Spinnstoffabschnitte aus einfarbigen (weiß bzw. grün und grau)
Vliesstoffen aus 100 % Spinnstoffen und Garnabfällen aus laut Antrag Polyesterfasern (synthetische
Chemiefasern), der Anteil der Garnabfälle macht laut Antrag etwa 25 % der Gesamtware aus,
- die Spinnstoffabschnitte sowie die Garnabfälle fallen laut Antrag beim Produktionsprozess an,
- die Spinnstoffabschnitte sind von unterschiedlicher Form unregelmäßig zugeschnitten (in Abmessungen von
weniger als 100 cm x 100 cm); anders als quadratisch oder rechteckig (somit konfektioniert),
- die Garnabfälle sind von unterschiedlicher Länge, augenscheinlich mit Titerschwankungen sowie Verklebungen,
- sortiert, da alle Schnittabfälle laut Antrag aus Vliesstoffen aus Spinnstoffen bzw. aus Polyesterfasern bestehen,
- es handelt sich nicht um gezielt zugeschnittene Abschnitte, somit sind die Spinnstoffabschnitte keine Waren der
Position 6307,
- die Spinnstoffabschnitte bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang den Charakter der Ware,
- dient laut Antrag der Reitbodenverbesserung.
"Lumpen, aus Spinnstoffen, sortiert"