DEBTI21928/23-1Expired
7009.10.00.50
DE-Aug 21, 2023→Aug 20, 2026
Spiegel aus Glas, sog. unfertiges, elektrochrom selbstabblendendes Spiegelglas, Foto siehe Anlage,
- nach den Antragsangaben:
- in Form einer unvollständigen und unfertigen Ware, die wie die vollständige und fertige Ware
einzureihen ist, bestehend aus:
- - einem Spiegelglas für Rückspiegel für Kraftfahrzeuge,
- - - optisch nicht bearbeitet, damit keine Ware des Kapitels 90,
- - - mit einer elektrochrom selbstabblendenden Funktion, wodurch sich das Spiegelglas an die Helligkeit
des Umgebungslichts anpasst (sog. EC-Funktion),
- - - mit den Abmessungen von bis zu ca. 17 cm x 11,5 cm,
- - einer Trägerplatte aus Kunststoff an der Rückseite des Spiegelglases,
- - einer integrierten Widerstandsheizung mit einem Kontaktstecker (sog. Heizelement),
- - einem integrierten sog. Blind-Spot-Modul (BSM),
- das Spiegelglas bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen
Charakter der Ware,
- wird nach Einbau in ein Gehäuse als Außenrückspiegel von Kraftfahrzeugen verwendet.
"Spiegel aus Glas, Rückspiegel für Fahrzeuge, unfertiger elektrochromer selbstabblendender Glasspiegel
für Kfz-Rückspiegel, mit Kunststoffrückplatte, mit Heizelement, mit Blind-Spot-Module (BSM)-Display"