DEBTI15078/24-1Active
7009.10.00.90
DE-May 17, 2024→May 16, 2027
Spiegel aus Glas, sog. Wohnwagen- und Anhängerspiegel, Foto siehe Anlage,
aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus:
- einem zweigeteilten Rückspiegel (Flach- und Konvexspiegel) aus Glas für einen Personenkraftwagen,
- - kein Schichtglas; nicht elektrochrom selbstabblendend,
- - ohne Hinweise auf optische Bearbeitung des Glases, damit keine Ware des Kapitels 90,
- - in einem Gehäuse aus Kunststoff, damit gerahmt,
- einer U-förmigen Halterung mit Gelenk aus Kunststoff mit zwei Gummibändern zur Befestigung
des Spiegels am Außenspiegel eines Personenkraftwagens (Pkw),
- mit den Abmessungen (ohne Halterung): ca. 22,5 cm (Breite) x 14,5 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe),
- soll als Verlängerungsspiegel bei einem an den Pkw angekuppelten Wohnwagen dienen,
- der Spiegel aus Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung
den wesentlichen Charakter der Ware,
- keine Einreihung als Teil oder Zubehör für Kraftfahrzeuge in die Position 8708, da es sich beim Wortlaut
der Position 7009 (Rückspiegel) um die genauere Warenbezeichnung handelt.
"Spiegel aus Glas, gerahmt, Rückspiegel für Fahrzeuge, anderer als in den TARIC-Codes 7009 1000 30
bis 7009 1000 60 genannte"