DEBTI21069/18-1Expired
7010.90.45.00
DE-Jun 25, 2018→May 3, 2020
Flasche aus Glas, sog. Filter in bottle, Foto siehe Anlage,
- in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus:
- einer zylinderförmigen Flasche:
- - aus nicht gefärbten, klarsichtigem Glas,
- - mit einem Durchmesser von ca. 6,5 cm und einer Höhe von ca. 16 cm,
- - am oberen Rand mit einem sich leicht verjüngenden Flaschenhals,
- - mit einem Nenninhalt von 0,3 l,
- einem elastischen Verschlussdeckel:
- - aus Kunststoff (lt. Antrag Silikon),
- - mit einer Trinköffnung mit Stopfen,
- - wird über den Flaschenhals gestülpt und verschließt die Flasche mittels eines sog. Bajonettverschlusses,
- einem Teesieb (sog. Filter):
- - aus Kunststoff,
- - passgenau zum Einsetzten in die Ausgießöffnung des Verschlussdeckel gearbeitet,
- dient lt. Antrag als Zubereitungsgerät für die Herstellung von z. B. Eistee,
- der Behälter aus Glas bestimmt nach dem Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung
den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware,
- in einem Karton verpackt.
"Flasche aus Glas, zu Transport- oder Verpackungszwecken, nicht aus Glasröhren hergestellt, aus nicht gefärbtem
Glas, mit einem Nenninhalt von 0,3 l, für Nahrungsmittel und Getränke"