DE15774/15-1Expired
7017.90.00.00
DE-Sep 22, 2015→Jan 7, 2018
Hygienische oder pharmazeutische Bedarfsartikel aus Glas, sog. Pipetten mit Gummitropfer (2 Ausführungen),
Abbildung siehe Anlage, aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren,
- jeweils bestehend aus:
- - gewöhnlichem, klarsichtigem Glas in Form einer spitz zulaufenden Pipettierhülse,
- - aus Kunststoff in Form eines zylinderförmigen Deckels mit Schraubgewinde,
- - Kautschuk in Form eines Pipettier-/Tropfbalgs,
- Pipette 1,
- - mit einer verzierenden, goldfarbenen Ummantelung aus unedlem Metall um den Deckel und einer Maßein-
teilung auf der Pipettierhülse,
- - mit einer Gesamtlänge von ca. 8,7 cm und einem max. Durchmesser von ca. 2,1 cm,
- Pipette 2,
- - mit einer Gesamtlänge von ca. 8,5 cm und einem max. Durchmesser von ca. 2,5 cm,
- keiner der Stoffe verleiht den Waren den wesentlichen Charakter; die Waren sind damit in Anwendung der
Allgemeinen Vorschrift 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926/4014/7017)
in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen.
"Hygienische oder pharmazeutische Bedarfsartikel aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7017 1000 00
bis 7017 2000 00 genannte"