DE18565/13-1Expired
7018.10.51.00
DE-Feb 21, 2014→Feb 20, 2020
Nachahmung eines Edelsteins, sog. Swarowski (pink), Foto siehe Anlage,
aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware (Schmuckaufsatz), bestehend aus
- einer Nachahmung eines Edelsteins (Rubin),
- - aus gewöhnlichem, gefärbtem Glas (laut Antrag Swarovski-Stein),
- - geschliffen (Brillantschliff) und mechanisch poliert (laut Antrag),
- - eingesetzt in einer Fassung,
- einer runden Fassung aus unedlem Metall,
- einem Dauermagnet, der an der Unterseite der Fassung eingesetzt ist,
- die Nachahmung des Edelsteins bestimmt insbesondere nach dem Erscheinungsbild (Zierwirkung)
den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware,
- mit einem Durchmesser von ca. 1 cm,
- soll als Schmuckaufsatz in einem Ring oder einem Anhänger eingesetzt werden,
- kein Schmuckstein der Position 7103, da aus Glas bestehend,
- keine Einreihung als Fantasieschmuck in die Position 7117, da es sich bei dem Schmuckaufsatz
weder um eine fertige Ware noch um eine unvollständige Ware im Sinne der AV 2 a) handelt,
da der Ware die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale fehlen;
darüber hinaus werden Teile von Fantasieschmuck nicht von der Position 7117 erfasst.
"Nachahmungen von Edelsteinen, geschliffen und mechanisch poliert"